Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Gültig seit 01.01.2023
Die Volkshochschule Emden e. V. ist eine anerkannte Einrichtung für Erwachsenenbildung (gem. § 3 des Nds. Erwachsenenbildungsgesetzes) und Kultur. Sie ist parteipolitisch und weltanschaulich neutral. Grundsätzlich steht die Volkshochschule allen Personen offen. Bei bestimmten Veranstaltungen kann die Teilnahme von besonderen Voraussetzungen abhängig gemacht werden.
Anmeldung
Vor der Teilnahme an Kursen und anderen Veranstaltungen (ausgenommen Einzelveranstaltungen) ist eine Anmeldung erforderlich. Bitte melden Sie sich frühzeitig an. Wegen der Begrenzung der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Anmeldungen sind wie folgt möglich:
• Persönlich
• Telefonisch
• Internet
• Schriftlich (E-Mail, Post, Fax)
Mit der Anmeldung werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. Die Anmeldung wird schriftlich bestätigt.
Abmeldung – Rücktritt
Sie können sich schriftlich bei der vhs Emden abmelden, und zwar:
• bei Kursen und Wochenendveranstaltungen fünf Werktage vor Veranstaltungsbeginn
• bei Bildungsurlaubsveranstaltungen vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung
bei langfristigen Lehrgängen und Studienfahrten gelten besondere Bedingungen. Bei rechtzeitiger Abmeldung entstehen Ihnen keine Kosten, ansonsten ist das volle Entgelt fällig.
Eine Abmeldung bei Dozentinnen und Dozenten ist nicht wirksam.
Durchführung der Veranstaltungen
Zur Durchführung einer Veranstaltung ist in der Regel eine Mindestteilnehmerinnen bzw. - Mindestteilnehmerzahl von sieben Personen erforderlich. Wird diese Zahl nicht erreicht, kann der Kurs stattfinden, wenn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer kostendeckenden Alternative zustimmen. Die vhs behält sich vor, Veranstaltungen abzusagen, eine andere Kursleitung einzusetzen oder Termine zu verlegen. Bei der Absage einer Veranstaltung erhalten Sie das gezahlte Entgelt zurück.
Entgelte
Durch die Anmeldung verpflichten Sie sich zur Zahlung der festgelegten Entgelte einschließlich evtl. anfallender Übernachtungs- und Verpflegungskosten sowie Materialkosten. Die Höhe der Entgelte ist bei jeder Veranstaltung angegeben. Das Entgelt wird zu Kursbeginn fällig.
Zahlungsweise
Bankeinzug: Ihr Entgelt zahlen Sie am besten per Bankeinzug. Das Bankeinzugsverfahren ist für Sie sicher und bequem, für uns bedeutet es eine sehr deutliche Reduzierung des Verwaltungsaufwandes.
Wenn Sie am komfortablen Bankeinzugsverfahren teilnehmen möchten, bitten wir Sie, das erforderliche Mandat auszufüllen und unterschrieben im Original an uns zurückzugeben.
• Bei Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren der Volkshochschule Emden e. V. wird den Teilnehmenden die Fälligkeit der Kursgebühr per Anmeldebestätigung schriftlich mitgeteilt.
• Nach dem Einzug kann der Zahlungspflichtige den eingezogenen Betrag innerhalb von acht Wochen nach Abbuchung ohne Angabe von Gründen zurückrufen. Lag dem Einzug keine gültige Ermächtigung zugrunde (z. B. ohne Unterschrift), dann verlängert sich die Frist für den Rückruf auf 13 Monate.
• Bitte beachten: Begründete Forderungen bleiben bestehen und führen zum Zahlungsverzug.
• Ein erteiltes SEPA-Mandat verfällt 36 Monate nach dem letzten erfolgten Lastschrifteinzug.
• Das Mandat ist nur gültig, wenn es uns original unterschrieben vorliegt (keine Kopie, kein Fax). Eine Aufhebung des Mandats ist jederzeit möglich. Die Aufhebung muss schriftlich erfolgen. Sie können das Entgelt auch bar oder mittels Überweisungsträger bezahlen.
Ermäßigung
Arbeitslose mit ALG I/ALG II–Bezug, Wohngeldempfängerinnen und -Empfänger und Inhaberinnen und Inhaber des Emder Freizeitpasses erhalten gegen Vorlage eines Nachweises eine pauschale Ermäßigung auf Kursgebühren in Höhe von 50 %. Diese Ermäßigung gilt auch für Familienangehörige (Ehepartnerinnen und Ehepartner/Kinder).
Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten sowie Menschen im Bundesfreiwilligendienst erhalten gegen Vorlage eines Nachweises eine pauschale Ermäßigung auf Kursgebühren in Höhe von 25 %.
Sach-, Material- und Verpflegungskostenanteile in der Gebühr sind grundsätzlich von einer Ermäßigung ausgeschlossen. Bei Vorliegen mehrerer Ermäßigungsgründe gilt die höchste Ermäßigung nach dieser Regelung. Die Addition mehrerer Ermäßigungsberechtigungen ist nicht möglich. Diese Ermäßigungsregelung gilt nicht für Kurse des Zweiten Bildungsweges, Kurse der Hebammen, Studienfahrten, Einzelveranstaltungen der vhs sowie alle Kurse, die in ihrem Ankündigungstext ausdrücklich von einer Ermäßigungsmöglichkeit ausgenommen worden sind.
Mahnung
Vermeiden Sie in Ihrem eigenen Interesse Mahngebühren. Wenn Entgelte nicht fristgemäß gezahlt werden, mahnen wir einmal. Nach Ablauf der gesetzten Frist geben wir unsere Forderung an ein Inkasso-Unternehmen weiter. Alle dadurch entstehenden Kosten gehen zu Ihren Lasten.
Teilnahmebescheinigungen
Auf Wunsch erhalten Sie eine Bescheinigung über den regelmäßigen Besuch Ihrer Veranstaltung, wenn Sie an mindestens 80 % der Unterrichtsstunden teilgenommen und das Entgelt entrichtet haben.
Versicherung und Haftung
Sie nehmen an den Veranstaltungen auf eigenes Risiko teil. Eine Haftung für fremdes Verschulden ist ausgeschlossen, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen. Für die Beschädigung und den Verlust von Gegenständen aller Art, einschl. Garderobe, übernimmt die Volkshochschule keine Haftung. Dies gilt auch für Druckfehler im Programmheft.
Datenschutz
Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre persönlichen Daten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen für die Veranstaltungsabwicklung und weiterer Teilnehmerinnen und -Teilnehmerinformationen gespeichert und verarbeitet werden. Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie hier.
Urheberschutz
Ton- und Bildaufzeichnung sind ohne ausdrückliche Genehmigung durch die Volkshochschule nicht gestattet. Dies gilt auch für die Vervielfältigung von Veranstaltungsunterlagen. Für den EDV-Bereich gilt: Es ist nicht gestattet, eigene Speichermedien auf Geräten der vhs einzusetzen und Programme oder Daten der vhs auf eigene Speichermedien zu übertragen.
Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Emden.
Gültig ab 02.09.2022
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1,2 und 4 BGB-InfoV (Informationspflichtverordnung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu entrichten an:
Volkshochschule Emden e. V.
An der Berufsschule 3
26721 Emden
E-Mail: info@vhs-emden.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leitung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Werteersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner – die Volkshochschule Emden e. V. – mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Besuch des von der vhs angebotenen und von Ihnen ausgesuchten bzw. gebuchten Kurses/Lehrgangs).